Wann, wenn nicht jetzt!

Es gibt aktuell zwei alles andere dominierende Probleme –

  1. Kampf gegen den Krieg und die Vorbereitung von Kriegen und
  2. Effektive Einflussnahme auf den Klimawandel

Es gilt alle Kräfte zu vereinen, die sich für beide Ziele engagieren. Dabei sind Differenzen in anderen Fragen zurückzustellen.

Welche Forderungen müssen zu Problem 1 gestellt werden:

  • Keine deutsche Beteiligung an Militäreinsätzen im Ausland (gem. Grundgesetz Art. 87a (2) „Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.“)
  • Keine Erhöhung der Ausgaben für militärische Aufrüstung.
  • Forcierung diplomatischer Aktivitäten für Abrüstung und zur Vereinbarung von Sicherheitsgarantien in Europa.

Forderungen zu Problem 2:

  • Ausbau der Möglichkeiten für dezentrale Energieversorgung
  • Entschiedene Steigerung des Anteils erneuerbarer Energiequellen
  • Stufenweise Rücknahme der Energiesubventionen für Großverbraucher
  • Schwerpunkt auf den Ausbau des ÖPNV
  • Schrittweiser Abbau des innerdeutschen Flugverkehrs
  • Keine Förderung der Massentierhaltung

Generelles Ziel:

Regulierung der Finanzmärkte unter Ausnutzung aller nationalen Möglichkeiten

Keine Stimme mehr für Parteien, die sich nicht zu oben genannten Forderungen bekennen.